Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§1 Allgemeines
§2 Angebot
§3 Abschluss
§4 Gesetzliches Widerrufsrecht
§5 Warenpreise, Versand und akzeptierte Zahlungsarten
§6 Fälligkeit und Auftragsabwicklung
§7 Aufrechnung und Zurückbehaltung
§8 Eigentumsvorbehalt
§9 Lieferung
§10 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst
§11 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte
§12 Haftung
§13 Datenschutz
§14 Schlussbestimmungen
§1 Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") von
J.Leifert GmbH
Kopernikusstr.28
10245 Berlin
Deutschland
info@julialeifert.com
+49 30 55 62 95 15
UMSATZSTEUER: DE 305 780 752
(im Folgenden: "JULIA LEIFERT") gelten als Vertragspartner für alle Bestellungen im Online-Shop unter http://www.julialeifert.com/ (im Folgenden: "Online-Shop"). Der Kunde hat die Möglichkeit, die AGB während des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist auch unter www.philomenazanetti.com abrufbar.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen JULIA LEIFERT und dem Kunden im Zusammenhang mit einer Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseitig rechtswirksamen Kaufvertrag, den Bedingungen und der Auftragsbestätigung von JULIA LEIFERT abschließend niedergelegt. Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Bedingungen einverstanden. Etwaige eigene Bedingungen des Kunden, die diesen Bedingungen widersprechen, werden nicht Vertragsbestandteil. Der Vertrag wird von JULIA LEIFERT gespeichert, kann aber nach Abschluss eines Bestellvorgangs aus Sicherheitsgründen vom Kunden nicht mehr eingesehen werden. Dem Kunden steht es jedoch frei, die entsprechende Website während des Bestellvorgangs über die Druckfunktion seines Browsers auszudrucken. Registrierte Kunden können innerhalb ihres Benutzerkontos ("Mein Konto") auch persönliche Informationen wie Kontaktdaten einsehen, ändern und speichern sowie den Status von Bestellungen einsehen.
§2 Angebot
(1) Das Angebot von JULIA LEIFERT unter http://www.julialeifert.com/ richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland). Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und mit Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters berechtigt, das Warenangebot in Anspruch zu nehmen. Wir nehmen nur Bestellungen an, die über den Online-Shop getätigt werden. Bestellungen per Fax, E-Mail, Brief nimmt JULIA LEIFERT grundsätzlich nicht an und werden nicht bearbeitet. Die Lieferung von Waren erfolgt nur in kleinen Mengen.
(2) Die Abbildungen im Online-Shop dienen lediglich der Produktdarstellung und stellen kein rechtlich bindendes Angebot von JULIA LEIFERT dar; Änderungen und Irrtümer bleiben insoweit vorbehalten.
§3 Bestellung
(1) Der Bestellvorgang wird durch den Kunden eingeleitet, indem er die Produkte des Online-Shops in den virtuellen "Warenkorb" legt und anschließend die virtuelle "Kasse" in Gang setzt. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" während des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte an JULIA LEIFERT ab. Eingegebene Daten kann der Kunde bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit über die in den Bestellvorgang integrierten Kontroll- und Korrekturfunktionen (Schaltflächen "Bearbeiten" und "Entfernen") ändern.
(2) Der Zugang von Bestellungen des Kunden wird unverzüglich bestätigt (nachfolgend "Bestellbestätigung"). Die Bestellbestätigung stellt keine rechtsverbindliche Annahmeerklärung von JULIA LEIFERT dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass die Bestellung ordnungsgemäß an JULIA LEIFERT übermittelt wurde; eine Bestellbestätigung kann gleichwohl mit einem Annahmevertrag verbunden werden.
(3) Die Annahme einer Bestellung und damit der Abschluss eines Vertrages kann nur (a) durch ausdrückliche Annahmeerklärung (nachfolgend "Auftragsbestätigung"), (b) durch Auslieferung der Ware und Mitteilung des Versands (nachfolgend "Auftragsbestätigung") oder (c) im Falle einer Zahlungsaufforderung als PayPal, Kreditkartenzahlung erfolgen. Für den Fall, dass mehrere der vorgenannten Alternativen (a) bis (c) vorliegen, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Für die Annahme eines Vertragsangebotes gilt für JULIA LEIFERT eine Frist von drei Werktagen nach Eingang einer Bestellung.
§4 Gesetzliches Widerrufsrecht
(1) Es handelt sich um das gesetzliche Rücktrittsrecht, über das JULIA LEIFERT nachfolgend nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen belehrt. Ein über das Gesetz hinausgehendes vertragliches Zugeständnisrecht ist damit nicht verbunden. Insbesondere besteht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei gewerblichen Wiederverkäufern.
Widerruf
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns informieren:
J.Leifert GmbH
Kopernikusstr.28
10245 Berlin
Deutschland
shop@julialeifert.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür sicher das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wirkungen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist; in jedem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben alle Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben:
J.Leifert GmbH
Kopernikusstr.28
10245 Berlin
Deutschland
shop@julialeifert.com
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Wiedergabe des gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).
An:
J.Leifert GmbH
Kopernikusstr.28
10245 Berlin
Deutschland
shop@julialeifert.com
Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name / Verbraucher (s)
Anschrift von / Verbraucher(n)
Unterschrift / Verbraucher(n) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
(3) Während der laufenden Widerrufsfrist ist die Ware pfleglich zu behandeln. Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware sind zu vermeiden. Die Ware ist im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts in der Originalverpackung, um eventuelle Transportschäden zu vermeiden, mit den Etiketten und etwaigem Zubehör sowie allen Verpackungsbestandteilen an JULIA LEIFERT zurückzusenden. Der Kunde wird gebeten, die Ware im Falle der Rückgabe nicht unfrei, sondern als freigemachte Sendung an JULIA LEIFERT zurückzusenden.
§5 Warenpreise, Versand und akzeptierte Zahlungsarten
(1) Für die über den Online-Shop bestellten Waren gelten die Preise am Tag der Bestellung. Die Preise werden im Rahmen des Bestellvorgangs ausdrücklich angegeben. Auch über die Höhe der anfallenden Versandkosten sowie die gewählte Zahlungsart wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.
(2) JULIA LEIFERT akzeptiert die Zahlung per "PayPal" und Kreditkarte in Zusammenarbeit mit der PAYMILL GmbH, St.-Cajetan-Straße 43, 81669 München ("Payroll"). JULIA LEIFERT behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
§ 6 Fälligkeit und Auftragsabwicklung
(1) Von JULIA LEIFERT an den Kunden gestellte Rechnungen und Forderungsgegenstände sind, wie in diesen Bedingungen angegeben, mit Vertragsschluss fällig und ohne Abzug zahlbar.
(2) Bei Zahlung per "PayPal" gelten die "Zusätzlichen Nutzungsbedingungen" der PayPal (Europe) S.à.rl & Cie SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg. Die aktuellen Nutzungsbedingungen, denen Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à.rl & Cie, S.C.A. zustimmen müssen, finden Sie unter www.paypal.com. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung durch PayPal.
(3) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, behält sich JULIA LEIFERT vor, Mahngebühren zu berechnen. Für den Fall des Zahlungsverzuges verpflichtet sich der Kunde, JULIA LEIFERT alle Kosten zu ersetzen, die JULIA LEIFERT durch die Verfolgung ihrer Ansprüche entstehen. Dazu gehören, unbeschadet einer gerichtlichen Prozesskostenerstattungspflicht, auch alle außergerichtlichen Kosten der Beauftragung eines Inkassobüros oder Rechtsanwaltes.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung
(1) Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenforderung, mit der er aufrechnen will, Gegenleistungsansprüche aus demselben Kaufvertrag betrifft, rechtskräftig festgestellt, von JULIA LEIFERT anerkannt oder unbestritten sind.
(2) Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§8 Eigentumsvorbehalt
Bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von JULIA LEIFERT.
§ 9 Lieferung
(1) Angaben zu Lieferfristen sind als voraussichtliche Lieferzeiten zu verstehen. Wird die Ware als Paket versendet, beträgt die Lieferzeit ca. 5 Werktage nach Zahlungseingang, sofern im Online-Shop nicht anders angegeben. Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt durch unseren Logistikdienstleister, die DHL Vertriebs GmbH & Co. OHG.
(2) Die bestellte Ware wird entweder von JULIA LEIFERT oder im Auftrag von Dritten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
(3) Über nicht vorrätige Ware und daraus resultierende Lieferverzögerungen wird JULIA LEIFERT den Kunden unverzüglich per E-Mail informieren. In diesen Fällen ist JULIA LEIFERT, soweit für den Kunden zumutbar, zu Teillieferungen berechtigt. Daraus resultierende zusätzliche Versandkosten gehen zu Lasten von JULIA LEIFERT. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt. Über nicht verfügbare Ware kommt kein Vertrag zustande.
(4) Stellt sich während der Bearbeitung Ihrer Bestellung heraus, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird der Kunde hierüber gesondert per E-Mail informiert. Ein Vertrag über nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande. Wenn die bestellte Ware nicht lieferbar ist, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder die bestellte Ware aufgrund höherer Gewalt für einen Zeitraum von mindestens einem Monat nicht verfügbar ist, kann JULIA LEIFERT vom Kaufvertrag zurücktreten. JULIA LEIFERT wird den Kunden bei entsprechenden Lieferproblemen unverzüglich informieren. Im Falle des Rücktritts durch JULIA LEIFERT werden dem Kunden die geleisteten Zahlungen unverzüglich erstattet. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§10 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Kunde die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, wobei er zunächst auf das Recht der Nacherfüllung beschränkt ist, bei der er zwischen einer mangelfreien Beseitigung des Mangels oder der Lieferung wählen kann. Die gewählte Art der Nacherfüllung kann von JULIA LEIFERT jedoch verweigert werden, wenn sie für ihn mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Schlägt die gewählte Art der Nacherfüllung fehl oder ist sie für ihn unzumutbar, so ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurückzutreten und / oder Schadensersatz zu verlangen.
(2) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, wesentliche Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, des Schnittes oder des Designs der Ware sind unerheblich. Gewährleistungsrechte bestehen für solche Mängel nicht. Dem Kunden bleibt es jedoch unbenommen, nachzuweisen, dass die vorgenannten Abweichungen für ihn erheblich sind. Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, wenn Sie die Ware verändern und dadurch der Mangel verursacht wird.
(3) Hat der Kunde oder ein von ihm beauftragter Dritter bei dem Versuch, den Mangel selbst zu beseitigen, dadurch jedoch den Mangel vergrößert oder weitere Mängel verursacht, ist die Mängelhaftung ausgeschlossen.
(4) Etwaige zusätzlich gewährte Garantien von JULIA LEIFERT lassen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden unberührt.
(5) Der Kunde von JULIA LEIFERT kann unter den folgenden Kontaktdaten erreicht werden:
J.leifert GmbH
Kopernikusstr.28
10245 Berlin
Deutschland
info@julialeifert.com
§11 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte
(1) Die Inhalte der Website unter www.julialeifert.com, insbesondere Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, Bewegtbilder, Tonaufnahmen und Software (nachfolgend "Inhalte"), sind (geistiges) Eigentum der J.Leifert GmbH, ihrer Lizenzgeber oder Content-Provider, soweit nicht Urheberrechte Dritter bestehen. Der Inhalt unterliegt dem deutschen Urheberrecht.
Die vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung
Zustimmung der J.Leifert GmbH oder des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen und sonstige Bearbeitungen der Inhalte, einschließlich der Verwendung der Inhalte, insbesondere auf Plattformen wie www.ebay.com sind nicht gestattet.
(2) Die aufgeführten Warenzeichen und Markennamen sind das (geistige) Eigentum der jeweiligen Inhaber.
§12 Haftung
(1) JULIA LEIFERT haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Haftung nicht nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
(2) JULIA LEIFERT schließt die Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Hiervon unberührt bleibt die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Regelungen dieses § 13 gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen von JULIA LEIFERT.
§13 Datenschutz
(1) Alle vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten wird JULIA LEIFERT nur im Rahmen der Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
(2) JULIA LEIFERT verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. JULIA LEIFERT gibt die Kundendaten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt JULIA LEIFERT die Zahlungsdaten des Kunden ggf. an das Kreditinstitut oder den Zahlungsdienstleister von JULIA LEIFERT weiter. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungspflichten vollständig gelöscht.
(3) JULIA LEIFERT ist auf www.julialeifert.com unter Datenschutz ergänzende Datenschutzinformationen bereit.
§14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde ein Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann unter Umständen auch das Recht des Staates, in dem dieser seinen Wohnsitz hat, Anwendung finden, wenn es sich um zwingendes Verbraucherschutzrecht handelt.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.